Blog - Seite 2 von 8 - Die Produktkanzlei

19. Januar 2022 Martin Ahlhaus

Das ändert sich 2022: Chemikalienrecht

17. Januar 2022 Dr. Boris Handorn

Das ändert sich 2022: Life Sciences

12. Januar 2022 Dr. Gerhard Wiebe

Das ändert sich 2022: Produktbezogene IT- und KI-Regulierung sowie Produkthaftungsrecht

11. Januar 2022 Dr. Carsten Schucht

Das ändert sich 2022: Produktsicherheitsrecht

7. Januar 2022 Michael Öttinger

Das ändert sich 2022: Produktbezogenes Umweltrecht und Lieferkettenregulierung

Das Jahr 2022 bringt zahlreiche gesetzliche Veränderungen für betroffene Wirtschaftsakteure in allen Rechtsbereichen mit sich, auf die wir uns als Produktkanzlei spezialisiert haben. Dieser Beitrag stellt den Auftakt einer Serie an Blog-Beiträgen mit dem Titel „Das ändert sich 2022“ dar, in denen die jeweiligen Experten aus dem Team der Produktkanzlei die relevanten Themen aus ihrem Bereich überblicksartig zusammenfassen.

5. Januar 2022 Martin Ahlhaus

Beschränkung für die Verwendung von Tätowierfarben in Kraft getreten

Bereits mit der Verordnung (EU) 2020/2081 der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) wurde eine umfangreiche Beschränkung für Stoffe in Tätowierfarben oder Permanent-Make-up eingeführt. Für die Verwendung von entsprechenden Gemischen galt zunächst noch eine Übergangsfrist. Allerdings dürfen nach dem 4. Januar 2022 betroffene Gemische nicht mehr für Tätowierungszwecke verwendet werden.

16. Dezember 2021 Dr. Boris Handorn

Neue Durchführungsverordnung für elektronische Gebrauchsanweisungen bei Medizinprodukten – nur alter Wein in neuen Schläuchen?

Am 14.12.2021 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2021/2226 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/745 hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte im Amtsblatt der EU verkündet.

8. Dezember 2021 Dr. Carsten Schucht

Vorschlag für einheitliche Ladekabel auf EU-Ebene

Am 23.09.2021 hat die EU-Kommission einen Vorschlag zur Änderung der Richtlinie 2014/53/EU (Funkanlagenrichtlinie) veröffentlicht. Dieser zielt darauf ab, eine Fragmentierung des Marktes in Bezug auf Ladeschnittstellen und Ladeprotokolle zu verhindern, die Verbraucherfreundlichkeit zu verbessern und Elektronikabfälle zu verringern.

30. November 2021 Martin Ahlhaus

REACH: Neue Zulassungspflichten für bestimmte Phthalate in Medizinprodukten, Lebensmittelkontaktmaterialien und Verpackungen von Arzneimitteln

Mit der Verordnung (EU) 2021/2045 (ABl. EU L 418 vom 24.11.2021, S. 6) hat die EU-Kommission eine Erweiterung der Einträge in Anhang XIV zur Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) umgesetzt. Schon bislang galten für die vier Phthalate Bis(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP, EG: 204-211-0, CAS: 117-81-7), Benzylbutylphtalat (BBP, EG: 201-622-7, CAS: 85-68-7), Dibutylphthalat (DBP, EG: 201-557-4, CAS: 84-74-2) und Diisobutylphthalat (DIBP, EG: 201-553-2, CAS: 84-69-5) Zulassungspflichten.

25. November 2021 Michael Öttinger

Koalitionsvertrag der „Ampel“ – Auswirkungen auf das Produktrecht

Am 24.11.2021 wurde der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ veröffentlicht. Konkrete produktrechtliche Themen finden sich schwerpunktmäßig in den Bereichen IT, Nachhaltigkeit und Verbraucherschutz.