Blog - Seite 2 von 4 - Die Produktkanzlei

24. August 2020 Martin Ahlhaus

RoHS: EN IEC 63000:2018 ersetzt EN 50581:2012

Mit Durchführungsbeschluss (EU) 2020/659 der Kommission vom 15.05.2020 über die harmonisierte Norm für die technische Dokumentation zur Beurteilung von Werkstoffen, Bauteilen und Elektro- und Elektronikgeräten zur Unterstützung der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates (ABl. EU L 155 vom 18.05.2020, Seite 12) wurde die bereits erwartete Ersetzung der bisherigen EN 50581:2012 durch die neue EN IEC 63000:2018 auf den Weg gebracht.

19. August 2020 Michael Öttinger

Verbot leichter Kunststofftragetaschen geplant – Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Verpackungsgesetzes

Der aktuell in der Beratung im Bundestag befindliche Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Verpackungsgesetzes hat ausschließlich einen Regelungsgegenstand – das Verbot von leichten Kunststofftragetaschen.

6. August 2020 Michael Öttinger

Batteriegesetz steht vor umfassender Neugestaltung

Mitte Juni diesen Jahres hat die Bundesregierung den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Batteriegesetzes (BattG-E) vorgelegt, mit dem auf die aktuellen Entwicklungen im Markt reagiert werden soll.

16. Juni 2020 Michael Öttinger

Beschränkungsvorschlag für „absichtlich zugesetztes Mikroplastik“ – Stellungnahmen durch RAC und SEAC abgegeben

Der von der ECHA vorgelegte Entwurf einer Beschränkung für absichtlich zugesetztes Mikroplastik hat durch die zustimmenden Stellungnahmen der beiden beteiligten Ausschüsse zwei wichtige Hürden genommen.

2. Juni 2020 Dr. Carsten Schucht

MedBVSV am 26.05.2020 in Kraft getreten

Rechtliche Absicherung der vereinfachten Verkehrsfähigkeit von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA)

27. Mai 2020 Michael Öttinger

Umsetzung der SCIP-Datenbank in Deutschland konkretisiert sich

Vor knapp zwei Jahren wurden auf europäischer Ebene die Grundlagen für eine Meldepflicht für besonders besorgniserregende Stoffe in Erzeugnissen gelegt. Die Meldepflicht soll ab dem 05.01.2021 gelten. Nun konkretisiert sich die Umsetzung der Pflicht in deutsches Recht.

20. Mai 2020 Michael Öttinger

Auswirkungen des Brexits auf produktrechtliche Vorgaben

Nach dem formalen Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der Europäischen Union (EU) zum 01.02.2020 läuft nun die Übergangsphase bis zum 31.12.2020. Bis dahin bleibt das EU-Recht im UK uneingeschränkt anwendbar.

7. Mai 2020 Dr. Carsten Schucht

Entscheidung des LG Essen zur Gebrauchsanleitung

Bestätigung des Erfordernisses einer deutschen Anleitung im Anwendungsbereich des ProdSG

27. April 2020 Michael Öttinger

Verpackungsgesetz – Zentrale Stelle weitet Informationsangebot aus

Das Verpackungsgesetz (VerpackG) ist inzwischen seit 16 Monaten in Kraft und noch immer herrscht große Verunsicherung im Markt, wen welche Pflichten treffen und was zur Erfüllung der jeweiligen Pflichten zu tun ist.

24. April 2020 Dr. Boris Handorn

Neuer Geltungsbeginn der MDR (Verordnung (EU) 2017/745) am 26.05.2021 – Änderungs-Verordnung (EU) 2020/561 in Kraft getreten

Am 24.04.2020 ist die „VERORDNUNG (EU) 2020/561 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. April 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte hinsichtlich des Geltungsbeginns einiger ihrer Bestimmungen“ im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden und bereits am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft getreten.